AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
 
1.1. Alle Geschäfte mit der AixThor Ing. GmbH (im nachfolgenden "AixThor" genannt) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen gelten nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch AixThor.
1.2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Geschäfte, auch wenn nicht nochmals ausdrücklich auf sie hingewiesen wird.
1.3. Mit der Bestellung, spätestens aber mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
1.4. Durch Stillschweigen oder mangelnden Widerspruch bindet sich AixThor weder ganz noch teilweise an abweichende Bestimmungen des Geschäftspartners, auch wenn sie dessen Auftragserteilung zugrunde liegen.
 
2. Angebot
 
2.1. Alle Angebote von AixThor sind stets freibleibend und unverbindlich, außer sie werden ausdrücklich schriftlich von uns bestätigt.
2.2. Mündliche, telefonische, fernschriftliche oder mit unseren Mitarbeitern getroffenen Vereinbarungen sind erst nach der schriftlichen Bestätigung von AixThor wirksam und verbindlich.
2.3. Erfolgt die Lieferung oder Leistung nach Bestellung ohne gesonderte Auftragsbestätigung, gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung.
 
3. Preise
 
3.1. Es gelten ausschließlich die Preise unseres jeweiligen aktuellen Angebotes (Internetseiten).
3.2. Alle von AixThor genannten Preise sind zzgl. Umsatzsteuer.
 
4. Lieferung
 
4.1. Die von uns genannten Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert werden.
4.2. Bei von uns nicht zu vertretendem Lieferverzug behalten wir uns eine angemessene Fristverlängerung oder den Rücktritt vom Vertrag vor. Bis zum Ablauf dieser Fristverlängerung bleibt der Auftrag des Kunden bindend.
4.3. AixThor ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
4.4. Der Versand erfolgt für Rechnung und auf Gefahr des Kunden. Der Gefahrenübergang ist das Verlassen der Geschäftsräume von AixThor. Bei Lieferung geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung an den Transporteur übergeben worden ist.
4.5. Sollte der Kunde die Abnahme der Ware verweigern oder eine Auslieferung der Ware durch Schuld des Kunden unmöglich sein, so ist AixThor berechtigt, eine Ersatzpauschale von bis zu 25 % des Warenwertes, mindestens jedoch EUR 25, einzufordern. Die Geldendmachung weitergehenden Schadens behalten wir uns vor.
 
5. Zahlungsbedingungen
 
5.1. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von AixThor innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig und ohne Abzug sofort zahlbar.
5.2. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist AixThor berechtigt, mindestens Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu erheben. Die Geltendmachung des weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so werden sämtliche Forderungen von AixThor gegenüber dem Kunden sofort zu Zahlung fällig. Dies gilt auch bei einer wesentlichen Vermögensverschlechterung und bei Zahlungseinstellung des Kunden.
5.3. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.
 
6. Eigentumsvorbehalt
 
6.1. Alle Lieferungen von AixThor erfolgen unter verlängertem Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum von AixThor. Bei Zahlungen per Scheck oder Lastschriftverfahren bleibt die Ware bis zum Ende der Widerspruchsfrist Eigentum von AixThor.
 
7. Gewährleistung / Warenrücknahme
 
7.1. AixThor haftet nur für Mängel, die nachweisbar auf Lieferung, Fabrikations- oder Materialfehler beruhen. Insbesondere wird eine Haftung für Schäden ausgeschlossen, die durch Computerprogramme verursacht werden. Der Kunde wird ausdrücklich auf die Gefahr von Datenverlust durch Programmfehler und Virenbefall sowie auf die dadurch entstehenden Notwendigkeit der Datensicherung hingewiesen.
7.2. Werden Betriebsanweisungen nicht befolgt oder Änderungen an den Produkten vorgenommen, enfällt jede Gewährleistung.
7.3. Eine allgemeine Funktionsgarantie auf Software kann nicht gegeben werden. Dem Kunden obliegt vorab die Überprüfung auf Eignung von Software für seinen Computer. Funktionsuntüchtigkeit auf dem Rechner des Kunden gilt nicht als Mangel, da die Software bei uns ausführlich getestet wird.
7.4. Als Anerkennung von Mängeln gilt ausschließlich die schriftliche Bestätigung durch AixThor. Bei anerkannten Mängeln erfolgt nach Wahl von AixThor Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei erfolgloser Nachbesserung hat der Kunde ein Recht auf Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung). Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Zahlungsfristen bleiben von Reklamationen unberührt. Auf jeden Fall wird eine Haftung von AixThor auf den Materialwert der gelieferten, mangelhaften Ware begrenzt.
7.5. Gewährleistungsansprüche besteht nur für den Kunden von AixThor und sind nicht abtretbar.
7.6. Die Gewährleistungsfrist von 12 Monaten beginnt mit Lieferung der Software.
7.7. Werden Waren aufgrund besonderer Vereinbarungen von AixThor zurückgenommen, so erhält der Kunde eine Gutschrift über die gelieferte Ware.
 
8. Erfüllungsort / Gerichtsstand
 
8.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Aachen.
8.2. Für alle Geschäftsbeziehungen mit AixThor gilt, auch bei Geschäften mit ausländischen Kunden, ausschließlich das jeweils geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 
9. Schlußbestimmungen
 
9.1. Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.